Abmahnung wegen Filesharing aus München? Da sind Sie nicht der Einzige

Abmahnung wegen Filesharing: warum die Schreiben aus München kommen

Wer in Deutschland eine Abmahnung Filesharing bekommt, hat gute Chancen, dass der Absender in München sitzt. Der Grund ist keine bayerische Besonderheit, sondern Spezialisierung: einige Kanzleien haben das Massengeschäft mit Urheberrechtsverstößen früh aufgebaut, und die bekannteste unter ihnen, Waldorf Frommer, hat ihren Sitz hier.

Für Betroffene ist das im ersten Moment kein Trost, erklärt aber die Machart der Schreiben. Sie sind standardisiert, sie kommen in großer Zahl, und sie sind auf schnelle Erledigung ausgelegt. Eine Rückfrage bei der Kanzlei bringt deshalb selten mehr als eine Wiederholung des Anschreibens.

Wie so eine Abmahnung überhaupt zustande kommt

Der Ablauf ist technisch banal. Rechteinhaber lassen Tauschbörsen überwachen und protokollieren IP-Adressen, die Dateien anbieten. Über ein gerichtliches Auskunftsverfahren erhält der Rechteinhaber vom Provider den Anschlussinhaber zu dieser IP-Adresse. Das Schreiben geht dann an den Anschluss, nicht an die Person, die gehandelt hat.

Daraus folgt die häufigste Verwirrung. Viele Empfänger wissen von nichts, und das kann stimmen: es genügt, dass jemand im Haushalt oder im WLAN den Anschluss benutzt hat. Der Anschlussinhaber haftet deshalb nicht automatisch, muss aber darlegen, wer sonst Zugriff hatte.

Was die Abmahnung kostet

Ein solches Schreiben enthält typischerweise drei Positionen: Schadensersatz für die Rechteverletzung, Anwaltskosten nach Gegenstandswert und eine vorformulierte Unterlassungserklärung. Die geforderte Summe liegt bei einzelnen Werken meist im unteren vierstelligen Bereich, bei Serien oder mehreren Titeln deutlich darüber.

Der teuerste Fehler ist die Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Sie gilt in der vorgelegten Form oft lebenslang und mit einer Vertragsstrafe, die im Wiederholungsfall ein Vielfaches der ursprünglichen Forderung ausmacht. Eine Übersicht über Vorgehen und typische Beträge führt Filesharing Abmahnung 2020.

Nicht auf die lange Bank schieben

Die Fristen in diesen Schreiben sind kurz, meist eine bis zwei Wochen, und das ist Absicht. Wer sie verstreichen lässt, riskiert ein gerichtliches Verfahren, in dem die Kosten deutlich steigen. Wer sofort zahlt, verzichtet auf jede Prüfung, ob die Forderung überhaupt berechtigt und die Höhe angemessen ist.

Die sinnvolle Reihenfolge ist deshalb immer dieselbe. Erstens: Frist notieren und nichts unterschreiben. Zweitens: prüfen, wer den Anschluss zum genannten Zeitpunkt genutzt hat. Drittens: rechtliche Einschätzung einholen, bevor irgendetwas beantwortet wird. Viertens erst reagieren, und zwar innerhalb der Frist.

Eine modifizierte Unterlassungserklärung und eine reduzierte Zahlung sind in vielen Fällen möglich. Beides erreicht man nicht durch Schweigen und nicht durch schnelles Nachgeben.

Wie man das Risiko im Voraus senkt

Der wirksamste Schutz ist unspektakulär: kein Filesharing-Programm auf den Geräten im Haushalt, ein WLAN mit eigenem Passwort und nicht mit dem Standardschlüssel vom Router-Aufkleber, und ein getrenntes Gastnetz für Besuch. Damit fällt der häufigste Fall weg, in dem jemand für eine Handlung haftet, von der er nichts wusste.

Bei Minderjährigen im Haushalt kommt eine Belehrung dazu, die dokumentiert sein sollte. Eltern, die nachweisen können, dass sie ihre Kinder über die Rechtslage aufgeklärt haben, stehen in solchen Verfahren deutlich besser da. Das klingt formal und ist der Unterschied zwischen einer Rückfrage und einer Zahlung.

Warum die Beträge so hoch angesetzt sind

Die Summen in solchen Schreiben sind kein Schadensbetrag im Alltagssinn, sondern eine Rechengröße. Sie setzt sich aus einem fiktiven Lizenzentgelt für das Werk und den Anwaltskosten nach einem angenommenen Gegenstandswert zusammen. Beide Positionen sind angreifbar, und beide werden in der Praxis regelmäßig reduziert, aber nur, wenn jemand widerspricht.

Streaming, Sharehoster und was nicht dazugehört

Nicht jede Urheberrechtsfrage ist eine Abmahnungsfrage. Die Schreiben, um die es hier geht, betreffen fast ausschließlich Tauschbörsen, weil dort die eigene IP-Adresse für alle anderen Teilnehmer sichtbar ist. Genau das macht die Ermittlung möglich.

Beim Abruf von einem Streamingportal oder einem Sharehoster ist die Lage technisch anders, weil die Verbindung nur zwischen Nutzer und Anbieter besteht. Das heißt nicht, dass die Nutzung erlaubt ist, sondern dass dieser spezielle Ermittlungsweg dort nicht greift. Wer eine Abmahnung mit einem anderen Sachverhalt bekommt, sollte sie erst recht prüfen lassen, bevor er zahlt.

Häufige Fragen

Muss ich eine Abmahnung wegen Filesharing bezahlen?

Nicht ungeprüft. Berechtigung, Höhe und die vorgelegte Unterlassungserklärung sind drei getrennte Fragen. Die Frist sollte aber in jedem Fall eingehalten werden, weil ein Verfahren teurer wird als die Abmahnung.

Was passiert, wenn ich die Abmahnung ignoriere?

Es folgt in der Regel ein Mahnverfahren oder eine Klage. Die Kosten steigen dann erheblich, weil Gerichts- und weitere Anwaltskosten hinzukommen. Ignorieren ist die teuerste Variante.

Haftet der Anschlussinhaber immer?

Nein. Wer darlegen kann, dass andere Personen Zugriff auf den Anschluss hatten, haftet nicht automatisch für deren Handlungen. Die Anforderungen an diese Darlegung sind allerdings konkret und sollten nicht improvisiert werden.

Wie kann man das Risiko einer Abmahnung senken?

Kein Filesharing-Programm auf den Geräten im Haushalt, ein eigenes WLAN-Passwort statt des Router-Aufklebers, ein getrenntes Gastnetz und bei Minderjährigen eine dokumentierte Belehrung. Das deckt die häufigsten Fälle ab.

Wie lange hat man Zeit, auf eine Abmahnung zu reagieren?

Die im Schreiben gesetzte Frist liegt meist bei einer bis zwei Wochen und ist bewusst kurz. Sie sollte eingehalten werden, auch wenn man die Forderung bestreitet: ein Verfahren wird teurer als die Abmahnung.

Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?

Eine überarbeitete Fassung der vorgelegten Erklärung, die den Anspruch anerkennt, aber Umfang und Vertragsstrafe begrenzt. Sie ist der übliche Weg, die Sache zu beenden, ohne eine lebenslange Verpflichtung mit unbestimmter Strafe einzugehen.

Kann eine Abmahnung verjähren?

Ansprüche verjähren, allerdings mit unterschiedlichen Fristen für Unterlassung und Schadensersatz, und eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung wirkt unabhängig davon weiter. Wer auf Verjährung setzt, sollte das nicht ohne Prüfung tun.

Wer verschickt in Deutschland die meisten Abmahnungen?

Einige auf das Massengeschäft spezialisierte Kanzleien, von denen die bekannteste ihren Sitz in München hat. Das ist der Grund, warum so viele dieser Schreiben aus dieser Stadt kommen.

Was ist der Unterschied zwischen Abmahnung und Klage?

Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Schreiben mit Frist und dem Angebot, die Sache durch Erklärung und Zahlung zu beenden. Reagiert man nicht, folgt das gerichtliche Verfahren mit deutlich höheren Kosten.

Hilft eine Rechtsschutzversicherung?

Häufig ja, sofern der Urheberrechtsbereich mitversichert ist und der Vertrag vor dem Vorfall bestand. Der Anruf bei der Versicherung gehört vor die Antwort an die Kanzlei, nicht danach.

Was passiert bei einer zweiten Abmahnung?

Wurde eine Unterlassungserklärung abgegeben, wird die darin vereinbarte Vertragsstrafe fällig, und die ist regelmäßig ein Vielfaches der ersten Forderung. Genau deshalb ist der Umfang dieser Erklärung der wichtigste Punkt.

Sind Abmahnungen immer echt?

Nein. Es gibt betrügerische Schreiben, die echte Kanzleien imitieren und auf sofortige Zahlung drängen. Prüfbar sind Kanzlei, Aktenzeichen und Bankverbindung; eine Zahlungsaufforderung per E-Mail ohne Aktenzeichen ist ein Warnsignal.